AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 21.11.2007
Marita's Wildfrüchte
Inhaberin: Marita Jänicke
Potsdamer Platz 5
14548 Schwielowsee
Tel.: 033209 70 940
Fax: 033209 84 809
StNr.: 04827902832
Marita's Wildfrüchte mit Sitz in Schwielowsee/Deutschland bietet Kunden ihr Sortiment unter anderem auch über ihren Internet-Auftritt zum Kauf an. Für die auf diesem Marktplatz begründeten Geschäftsbeziehungen zum Kunden gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichenden Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1. Angebot, Annahme und Vertragsschluss
Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Irrtümer, Druckfehler und Zwischenverkauf bleiben vorbehalten. Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung von Marita's Wildfrüchte oder durch Abnahme der Lieferung/Leistung durch den Kunden zustande.
2. Speicherung des Vertragstextes
Der jeweilige Vertragstext wird nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert. Der Kunde erhält nach Vertragsabschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Kaufabwicklung zugesandt.
3. Liefer- und Versandbedingungen
3.1 Inhalt und Umfang der von Marita's Wildfrüchte geschuldeten Lieferungen und Leistungen ergeben sich mangels anderweitiger Vereinbarungen der Parteien aus der in der betreffenden Webseite veröffentlichten Artikelbeschreibung nebst Versandbedingungen.
3.2 Die Lieferung erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege.
3.3 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Adressangaben korrekt und vollständig übermittelt werden. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versandkosten, hat der Kunde diese zu ersetzen.
3.4 Die möglichen Zahlungsweisen sind Nachnahme und Vorauskasse per Überweisung.
Im Falle der Zahlungsweise „Überweisung“ erfolgt die Lieferung gegen Vorauskasse, d.h. der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang auf dem angegebenen Konto der von Marita's Wildfrüchte. Die Zahlungsaufforderung sowie die dazu notwendigen Daten werden im Rahmen per E-Mail den Kunden übermittelt. Sofern sich aus der Zahlungsaufforderung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 7 Tagen ab Kaufdatum zur Zahlung fällig. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
3.5 Liefertermine verlängern sich für der Marita's Wildfrüchte angemessen bei Störungen auf Grund höherer Gewalt und anderer der von Marita's Wildfrüchte nicht zu vertretender Hindernisse, wie etwa Störungen bei der Selbstbelieferung durch die Lieferanten, Streiks, Aussperrungen, Betriebsstörungen, etc. Marita's Wildfrüchte behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die durch derartige Ereignisse hervorgerufene Lieferverzögerung länger als sechs Wochen andauert. Marita's Wildfrüchte verpflichtet sich für diesen Fall, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz wegen Lieferverzug ausgeschlossen, im Übrigen begrenzt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens.
3.6.1 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diesen selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
3.6.2 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
Verbrauchern steht nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge in Bezug auf die gekauften Artikel ein Rückgaberecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
4.1 Ein Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Marita Jänicke
Potsdamer Platz 5
14548 Schwielowsee
Tel.: 033209 70 940
Fax: 033209 84 809
E-Mail: online über unser Kontaktpanel
Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Die in den Angeboten genannten (Kauf-)Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z. B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z. B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.
5.2 Die Kaufpreise verstehen sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale. Diese wird von Marita's Wildfrüchte entsprechend der zum Artikel angegebenen Verpackungs- und Versandkosten berechnet.
5.3 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch Marita's Wildfrüchte anerkannt wurden.
5.4 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Eigentumsvorbehalt
Marita's Wildfrüchte behält sich das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
7. Mitteilung von Transportschäden
7.1 Warenlieferungen sind vom Kunden zu überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen. Die Verpackung ist aufzubewahren.
7.2 Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von 5 Tagen nach Ablieferung gegenüber Marita's Wildfrüchte oder aber zumindest binnen 7 Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewähren, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
7.3 Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden - vor allem nach den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen - bleiben von den vorstehenden Regelungen unter Ziffer 7.1. bis 7.2. unberührt.
8. Mängelansprüche
8.1 Marita's Wildfrüchte gewährleistet, dass die Vertragsprodukte nicht mit Mängeln behaftet sind und sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte bzw. gewöhnliche Verwendung eignen.
8.2 Mängelansprüche bestehen nicht
- bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit
- bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.
- wenn das Produkt durch den Kunden oder Dritte verändert, unsachgemäß installiert, gewartet, repariert, benutzt oder Umgebungsbedingungen ausgesetzt wird, die nicht den Anforderungen des Herstellers entsprechen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
- wenn Seriennummer, Typbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht werden.
Eine Haftung für Sachmängel besteht nur, sofern die Ursache des Sachmangels bereits zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges vorlag.
8.3 Bei Vorliegen eines Sachmangels erfolgt nach Wahl des Kunden eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Marita's Wildfrüchte kann die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung wählen. Ist der Kunde Verbraucher hat er auch das Recht vom Kaufvertrag zurückzutreten. Im Falle der Ersatzlieferung geht die mangelhafte Ware in das Eigentum von Marita's Wildfrüchte über. Der Kunde hat das mangelhafte Produkt herauszugeben.
Im Falle des Rücktritts wird dem Kunden ein Betrag gutgeschrieben, der sich aus dem Kaufpreis abzüglich der wertmäßigen Gebrauchsvorteile ergibt. Für die Ermittlung der Gebrauchsvorteile wird auf das Verhältnis der Nutzung des Gegenstandes durch den Kunden zur voraussichtlichen Gesamtnutzungsdauer abgestellt.
8.4 Soweit der Kunde Verbraucher ist, verjähren Sachmängelansprüche nach 24 Monaten. Gegenüber Unternehmern verjähren Sachmängelansprüche nach 12 Monaten. Die Verjährung beginnt mit Erhalt der Ware.
Sachmängelansprüche sind nur mit Zustimmung von Marita's Wildfrüchte übertragbar. Weitergehende Garantie- und Gewährleistungszusagen der Hersteller gibt Marita's Wildfrüchte in vollem Umfang an den Kunden weiter, ohne dafür selbst ein zustehen.
8.5 Ist eine Sachmängelhaftung durch Marita's Wildfrüchte nicht begründet, weil Sachmängelansprüche bereits verjährt sind oder weil kein Sachmangel vorliegt, ist Marita's Wildfrüchte berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden zurückzusenden und eine angemessene Aufwandspauschale für die Bearbeitung und Überprüfung zu verlangen. Dem Kunden bleibt es unbenommen, einen niedrigen Aufwand nachzuweisen.
Reparaturen außerhalb der Sachmängelhaftung sind kostenpflichtig. Die Erstellung eines Kostenvoranschlages ist vom Kunden ausdrücklich in Auftrag zu geben und zu vergüten.
Die gesetzlichen Regelungen zum Verbrauchsgüterkauf bleiben hiervon unberührt.
8.6 Für die Geltendmachung eines Sachmangels ist die mangelhafte Ware frei zurückzusenden und eine schriftliche Anzeige mit Beschreibung des Mangels sowie der Kaufrechnung beizulegen an:
Marita Jänicke
Potsdamer Platz 5
14548 Schwielowsee
8.7 Liegt ein Sachmangel vor, erhält der Kunde eine Ersatzlieferung der Ware auf Kosten von Marita's Wildfrüchte. Sollte im Einzelfall der Artikel nicht mehr lieferbar sein, erhält der Kunde einen entsprechenden Nachfolgeartikel, sollte auch dies nicht möglich sein, erstattet Marita's Wildfrüchte den Kaufpreis und die Versandkostenpauschale.
10. Haftung
10.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet Marita's Wildfrüchte für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Marita's Wildfrüchte für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
10.2 Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Marita's Wildfrüchte nur, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von Marita's Wildfrüchte auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
10.3. Im Falle einfach oder leicht fahrlässiger Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten haftet Marita's Wildfrüchte gegenüber Verbrauchern, dies jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
10.4 Eine weitergehende Haftung ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden jedoch keine Anwendung.
11.2 Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.3 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Marita's Wildfrüchte. Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
11.4 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in dem Vertrag oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Datenschutzrechtliche Hinweise
Sie haben Ihren Namen, Ihre Anschrift, eMail sowie Ihre Lieferanschrift zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Die insoweit erhaltenen Daten werden für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der über die Internet-Präsenz abgeschlossenen Verträge verarbeitet und genutzt.
